Epson unterbindet Verkauf von Patronen

05.07.2005

Epson hat den Verkauf von mit Epson kompatiblen Tintenpatronen durch die Firma Environmental Business Products unterbunden. Environmental Business Products Limited ist einer der größten Importeure und Distributoren von Tintenpatronen, die mit Epson Geräten kompatibel sind. Das Unternehmen hat den Import und Handel mit diesen Patronen aufgrund einer außergerichtlichen Einigung mit der Seiko Epson Corporation eingestellt. Die Einigung erfolgte nachdem Epson vor dem obersten Zivilgericht gegen Environmental Business Products Limited Klage erhoben hatte. Die Klage erfolgte aufgrund einer Verletzung mehrerer Epson Patente und rechtlich geschützter Epson Entwürfe durch den Import und Handel von Environmental Business Products Limited.

In der außergerichtlichen Einigung wurde die Bezahlung von Epsons Gerichtskosten durch Environmental Business Products Limited und eine beträchtliche Summe Schadensersatz an Epson geregelt. Die genauen Bedingungen der außergerichtlichen Einigung sind laut Epson vertraulich.

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